Eine typische Woche in Berlin
Oft werde ich von den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis angesprochen und gefragt: „Was machen Sie da eigentlich in Berlin? Ich kann mir gar nicht vorstellen, was die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten so ausmacht. Im Fernsehen sind immer nur ganz wenige Abgeordnete zu sehen, die im Plenum sitzen, und die lesen dann oft auch noch Zeitung.“ Deshalb möchte ich Ihnen hier kurz darstellen, wie so eine Woche in Berlin aussieht und was die Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten umfassen.
Eine Sitzungswoche in Berlin folgt einem mehr oder weniger festen „Stundenplan“. Andererseits gleicht doch keine Woche der anderen und jeder Tag bringt neue Aufgaben mit sich.
In der Regel reise ich am Montagvormittag nach Berlin an. Der Montag ist ganz der Vorbereitung der bevorstehenden Woche gewidmet: Ich bespreche mit meinen Mitarbeitern das Wochenprogramm, sehe die viele Post durch, beantworte Briefe und Emails und bereite mich auf die Themen und Sitzungen der Woche vor. Abends gibt es dann oft schon die ersten Veranstaltungen, auf denen ich mich z.B. mit Kollegen, Journalisten oder anderen Fachleuten austausche.
Der Dienstag beginnt um 9 Uhr mit der Arbeitsgruppensitzung „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung". Dort bespreche ich mit meinen Kolleginnen Christiane Ratjen-Damerau und Helga Daub sowie dem Kollegen Joachim Günther, die ebenfalls für die FDP im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sitzen, die aktuellen entwicklungspolitischen Themen und den Ablauf der Woche. Im Anschluss daran tagt der Arbeitskreis „Internationale Politik“. Dort beraten sich diejenigen FDP-Abgeordneten, die thematisch mit internationalen Themen zu tun haben, d.h. mit Entwicklungspolitik, Außen- und Europapolitik, Verteidigungspolitik und Menschenrechtspolitik. Hier werden die relevanten parlamentarischen Initiativen der Woche diskutiert, erarbeitet oder verbessert. Gleich nach der Arbeitskreissitzung treffe ich mich in der Regel mit meinen baden-württembergischen Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion, damit wir für unser Bundesland relevante Themen besprechen können. Anschließend geht es gleich weiter mit der Fraktionssitzung. Hier kommen nun alle 93 FPD-Abgeordnete zusammen und diskutieren wir über alle aktuelle politischen Themen, entscheiden über parlamentarische Initiativen und setzen die Rednerlisten für die Plenarsitzungen der Woche fest. Am Abend bereite ich schließlich noch die Ausschusssitzung des nächsten Tages vor bzw. nehme verschiedene terminliche Verpflichtungen war.
Der Mittwoch ist der Tag der Ausschüsse. In meinem Fall ist das der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der von 9.00 bis 13.00 Uhr tagt. In den Ausschüssen sind entsprechend der proportionalen Größe die verschiedenen Fraktionen vertreten. Auf der Tagesordnung stehen neben aktuellen Krisen und sonstigen internationalen Themen auch die Abstimmung über eingebrachte Anträge und Anfragen. Am frühen Mittwochnachmittag findet im Plenum die „Befragung der Bundesregierung“ statt sowie anschließend die „Fragestunde“. Hinzu kommen oft noch „Aktuelle Stunden“ zu wichtigen Themen, sofern eine der Fraktionen eine solche einberufen lässt.
Der parlamentarische Donnerstag beginnt um 9.00 Uhr mit der Plenumssitzung des Deutschen Bundestages. Meist umfasst die Tagesordnung vielzählige Punkte, deren Erörterung nicht selten bis spät in die Nacht dauert. Das Themenspektrum der Plenumsdebatten ist gewaltig. Es reicht von der Entsendung unserer Soldaten im Auslandseinsatz über den Nationalen Bildungsbericht bis hin zum Gesetz zur Sicherstellung von Eisenbahninfrastrukturqualität und Fernverkehrsangebot. Aber natürlich kann nicht jeder Abgeordnete zu jeder Einzelfrage Experte sein. In Deutschland haben wir ein sogenanntes Ausschussparlament. Das heißt, dass die meisten Entscheidungen nach eingehender Erörterung bereits in den Ausschüssen von den Fachpolitikern entschieden und die Inhalte und Entscheidungsgründe im Plenum dann noch einmal für die Öffentlichkeit dargelegt werden. Deshalb sind auch nicht immer alle Abgeordneten im Plenarsaal. Wenn im Plenum keine Debatte ist, die meinen Arbeitsbereich berührt, nutze ich diese Zeit, um Post zu erledigen, Telefonate zu führen, Emails zu schreiben, Berichte und Vermerke zu lesen, Gäste zu empfangen und andere politische Termine wahrzunehmen.
Am Freitag tagt dann noch einmal bis zum frühen Nachmittag das Plenum. Auch den Freitagvormittag nutze ich zumeist noch einmal dazu, Gäste und Besuchergruppen aus dem Wahlkreis zu treffen oder mich mit meinen Mitarbeitern über die Termine der nächsten Zeit abzustimmen. Am Nachmittag geht es dann meistens zurück in Richtung Heimat, da am Freitagabend im Wahlkreis oft noch Veranstaltungen stattfinden, an denen ich teilnehme.
