24.10.2008
ASEM Gipfel in Beijing zur Verbesserung des gegenseitigen asiatisch-europäischen Verständnisses nutzen
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Im heute und morgen in Beijing stattfindenden 7.Asia-Europe Meeting (ASEM) sieht der Südostasien-Experte der FDP-Fraktion, Harald Leibrecht, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, die Chance das asiatisch-europäische Verhältnis weiter voranzubringen.In Beijing kommen beim bisher größten Asien-Europa-Gipfel heute und morgen fast 40 Staats- und Regierungschefs zusammen. Auf dem 7. ASEM Treffen wird die internationale Finanzkrise die Tagesordnung bestimmen. China setzt sich intensiv für eine Ausdehnung der internationalen Finanzkooperation auf Asien ein. „Die Erfahrungen der asiatischen Finanzkrise könnten durchaus hilfreich in der derzeitigen Situation sein“, so Harald Leibrecht. „Für mich ist aber entscheidend, dass es zu strukturellen Verbesserungen im asiatisch-europäischen Verhältnis kommt. Die Bundesregierung fährt besonders gegenüber der VR China einen „Zickzack-Kurs“ zwischen Annäherung und Konfrontation, der alle Seiten verwirrt. Das Einstehen für unsere westlichen Werte und den Schutz von Menschenrechten sollten wir uns nicht verbieten lassen. Glaubwürdig wird es aber erst, wenn man diese Werte auch vertritt, wenn die Kameras bereits aus sind. Gerade die Form des ASEM Treffens bietet die Chance das gegenseitige Verständnis bei solchen Fragen zu verbessern.“
So müsse der Bundesregierung weiterhin daran gelegen sein gemeinsam mit den asiatischen Partnern die Entwicklungen in Burma sehr kritisch zu verfolgen. Und auch was die Menschenrechtslage in einigen anderen Ländern sowie die Umsetzung der Autonomierechte der Minderheiten in China angehe, sei höfliches Schweigen völlig fehl am Platze.
Leibrecht weiter: „Es wird auch in Zukunft bei kritischen Themen weder zu Erfolgen kommen, wenn lediglich stur auf den eigenen Ansichten beharrt wird, noch, wenn man bestimmte Themen versucht auszuklammern. Hier ist diplomatisches Geschick gefragt und vor allem ein einheitliche Linie der Bundesregierung.“