02.09.2008
Junge thailändische Demokratie darf nicht scheitern
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Zu den Demonstrationen und Ausschreitungen in Thailand erklärt der Südostasienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Harald LEIBRECHT:Wir beobachten die Ereignisse in Thailand mit großer Sorge. Zwei Jahre nach dem Militärputsch gegen die Regierung Thaksin, die sich mit schweren Machtmissbrauchs- und Korruptionsvorwürfen auseinandersetzen musste, und nur acht Monate nachdem Regierungschef Samak Sundaravej von einer eindeutigen Mehrheit in sein Amt gewählt worden ist, toben in Bangkok schwere Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Regierung und der oppositionellen „Volksallianz für Demokratie“ (PAD). Die PAD sieht in Samak nur eine Marionette des früheren Premiers Thaksin. Dabei hat sich der neue Regierungschef in seiner bisherigen Amtszeit nichts zu schulden kommen lassen. Die Verurteilung von Thaksins Ehefrau zu einer mehrjährigen Haftstrafe scheint die Vermutungen der PAD auch zu widerlegen und hat Thaksin selbst, der von der Regierung mit Steckbrief gesucht wird, dazu bewegt sich wieder ins Exil abzusetzen. Die PAD ist mit der Belagerung des Regierungssitzes und der zwischenzeitlichen Erstürmung des staatlichen Fernsehsenders NBT weit über das Ziel hinaus geschossen. Ihr Ansehen schwindet mehr und mehr, da sie den Regeln einer gewählten Demokratie scheinbar keine Beachtung schenken will.
Die junge thailändische Demokratie wird nun erneut vor eine Zerreißprobe gestellt. Dabei sollte sie von allen Seiten besser geschützt werden. Die Regierung Samak muss dafür Sorge tragen, dass die Situation nicht weiter eskaliert. Und die PAD sollte sich ihrem erheblichen Nachholbedarf beim Erlernen demokratischer Spielregeln widmen. Die Association of South East Asian Nations (ASEAN) muss die Situation weiter genau beobachten um eventuell vermittelnd eingreifen zu können.