11.02.2008
Wert der angekündigten Reformen in Birma ist zweifelhaft
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Zu den Ankündigungen der in Myanmar herrschenden Militärjunta demokratische Reformen voranzutreiben, und sowohl eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung im Mai als auch eine Wahl im Jahr 2010 durchführen zu wollen, erklärt der Südostasien-Experte und Sprecher für Angelegenheiten der Vereinten Nationen der FDP-Fraktion, Harald Leibrecht, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:Die Nachrichten aus Myanmar über ein Verfassungsreferendum im Mai diesen Jahres und eine Parlamentswahl im Jahr 2010 sind ein Hoffnungsschimmer – viel mehr aber auch nicht!
Es bleibt zu hoffen, dass den Machthabern in Naypyidaw wirklich daran gelegen ist nach ihren Ankündigungen nun auch ernsthafte Reformbestrebungen voranzutreiben. Doch momentan ist der Glaube in der Bevölkerung und bei den internationalen Beobachtern an einen solchen echten Wandel noch nicht wirklich gegeben und der Wert der angekündigten Reformen bleibt vorerst zweifelhaft.
Auch die Opposition um Aung San Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) ist eher skeptisch und glaubt, dass die Bevölkerung und die internationale Gemeinschaft durch diese Aktivitäten beschwichtigt werden sollen.
Für Deutschland und die EU bleibt also alles beim alten: wir müssen weiterhin sehr genau beobachten, was in Myanmar passiert und ob die Generäle ihren Ankündigungen auch Taten folgen lassen, die einer freiheitlichen demokratischen Entwicklung nicht zuwider laufen.