Eine typische Woche in Berlin
Oft werde ich von Menschen im Wahlkreis angesprochen und gefragt: „Was machen Sie da eigentlich in Berlin? Ich kann mir gar nicht vorstellen, was die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten so ausmacht. Im Fernsehen sind immer nur ganz wenige Abgeordnete zu sehen, die im Plenum sitzen, und die lesen dann oft auch noch Zeitung.“
Deshalb möchte ich Ihnen hier kurz darstellen, wie so eine Woche in Berlin aussieht und was die Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten umfassen. Die sogenannten Sitzungswochen in Berlin machen etwas weniger als die Hälfte der Zeit aus; die restlichen Wochen verbringe ich daheim im Wahlkreis, um mich dort um die Belange der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu kümmern. Einerseits folgt jede Sitzungswoche in Berlin mehr oder weniger einem festen „Stundenplan“, andererseits gleicht doch keine Woche der anderen und jeder Tag bringt neue Aufgaben mit sich.
Normalerweise reise ich am Montagvormittag nach Berlin an. Der Montag ist ganz der Vorbereitung der bevorstehenden Woche gewidmet: Ich bespreche mit meinen Mitarbeitern das Wochenprogramm, sehe die viele Post durch, beantworte Briefe und Emails und bereite mich auf die Themen und Sitzungen der Woche vor. Am Montag tagt zudem sehr häufig der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, den ich als Obmann unserer Fraktion betreue. Abends gibt es dann oft schon die ersten Veranstaltungen oder Empfänge, auf denen ich mich z.B. mit Kollegen, Journalisten oder anderen Fachleuten treffe.
Wenn ich nicht gerade zu einem Frühstückstermin verabredet bin, fängt der Dienstag üblicherweise um 10.30 Uhr mit der Arbeitsgruppensitzung „Außenpolitik“ an. Dort bespreche ich mit den anderen beiden Außenpolitikern der Fraktion, Dr. Werner Hoyer und Marina Schuster, die aktuellen außenpolitischen Themen. Im Anschluss daran tagt um 11.00 Uhr der Arbeitskreis „Internationale Politik“. Dort beraten sich die Außenpolitiker zusammen mit den FDP-Abgeordneten aus dem Europa-Ausschuss, dem Verteidigungsausschuss und dem Menschenrechtsausschuss und dem Entwicklungshilfeausschuss. Hier diskutieren wir wichtige internationale Themen und einigen uns zu diesen Themen auf eine gemeinsame politische Linie, die dann in den Ausschüssen und im Plenum vertreten werden soll. Auch relevante Anträge und Anfragen werden hier diskutiert, erarbeitet oder verbessert. Gleich nach der Arbeitskreis-Sitzung geht’s dann um 13.00 Uhr in die Landesvertretung Baden-Württemberg in der Tiergartenstraße, wo ich mit den anderen Bundestagsmitgliedern aus dem „Ländle“ wichtige Themen bespreche, die für unser Bundesland von Bedeutung sind. Um 15.00 Uhr eilen wir dann zurück in den Reichstag zur Fraktionssitzung. In der Fraktionssitzung diskutieren wir über den konkreten Inhalt und die Taktik unserer liberalen Positionen, informieren über die Stimmungslage in den Wahlkreisen und entscheiden über parlamentarische Vorhaben und Initiativen bzw. die Rednerlisten für die Plenarsitzungen der Woche. Am Abend bereite ich schließlich noch die Ausschusssitzung des nächsten Tages vor bzw. nehme verschiedene terminliche Verpflichtungen war.
Der Mittwoch ist der Tag der Ausschüsse. In meinem Fall ist das der Auswärtige Ausschuss, (von einigen auch gern der „Königsausschuss“ genannt), der von 9.00 bis 13.00 Uhr tagt. In den Ausschüssen sind entsprechend der proportionalen Größe die verschiedenen Fraktionen vertreten. Auf der Tagesordnung stehen neben aktuellen Krisen und sonstigen internationalen Themen auch die Abstimmung über eingebrachte Anträge und Anfragen. Im Anschluss an den Auswärtigen Ausschuss eile ich dann um 13.30 Uhr oft noch in den Unterausschuss „Vereinte Nationen“, der ganz im Zeichen der Vereinten Nationen (VN) und Deutschlands Mitarbeit in den jeweiligen VN-Gremien steht. Am frühen Mittwochnachmittag finden zudem die „Befragung der Bundesregierung“ statt sowie anschließend die „Fragestunde“. Beide Tagesordnungspunkte stellen wichtige Kontrollrechte vor allem der Opposition dar. Hinzu kommen oft noch „Aktuelle Stunden“ zu wichtigen Themen, sofern eine der Fraktionen eine solche einberufen lässt.
Der parlamentarische Donnerstag beginnt um 9.00 Uhr mit der Plenumssitzung des Deutschen Bundestages. Meist umfasst die Tagesordnung vielzählige Punkte, deren Erörterung nicht selten bis spät in die Nacht dauert. So kann es schon mal vorkommen, dass ich eine Rede kurz vor Mitternacht halten muss. Das Themenspektrum der Plenumsdebatten ist gewaltig. Es reicht von der Entsendung unserer Soldaten im Auslandseinsatz über den Nationalen Bildungsbericht bis hin zum Gesetz zur Sicherstellung von Eisenbahninfrastrukturqualität und Fernverkehrsangebot. Aber natürlich kann nicht jeder Abgeordnete zu jeder Einzelfrage kompetent sein. In Deutschland haben wir ein sogenanntes Ausschussparlament. Das heißt, dass die meisten Entscheidungen nach eingehender Erörterung bereits in den Ausschüssen entschieden und die Inhalte und Entscheidungsgründe im Plenum dann noch einmal für die Öffentlichkeit dargelegt werden. Deshalb sind auch nicht immer alle Abgeordneten im Plenarsaal. Wenn im Plenum keine Debatte ist, die meinen Arbeitsbereich berührt, nutze ich diese Zeit, um Post zu erledigen, Telefonate zu führen, Emails zu schreiben, Berichte und Vermerke zu lesen, Gäste zu empfangen bzw. Delegationsreisen vorzubereiten. Allerdings kann ich mich jederzeit über das Parlamentsfernsehen informieren, wie die Debatten verlaufen und wenn notwendig innerhalb weniger Minuten im Plenum sein.
Am Freitag tagt dann noch einmal bis zum frühen Nachmittag das Plenum. Auch den Freitagvormittag nutze ich zumeist noch einmal dazu, Gäste und Besuchergruppen zu empfangen, die Postmappe durchzuschauen oder mich mit meinen Mitarbeitern über die Termine der nächsten Zeit abzustimmen. Am Nachmittag geht es dann meistens mit dem Flieger in Richtung Heimat, da am Freitagabend im Wahlkreis oft noch Veranstaltungen stattfinden, an denen ich teilnehme.
Aber ganz oft ist damit die Arbeitswoche noch nicht zu Ende. Auch am Wochenende ist mein Terminkalender oft prall gefüllt – mit Sitzungen der Orts- oder Kreisverbände bzw. sonstigen Veranstaltungen.