Harald Leibrecht - Ihr Bundestagsabgeordneter für Neckar Zaber

Sonntag, 5. Februar 2012  zurück Seite weiterempfehlen Druckversion

Dirk Niebel zu Gast in Beilstein

Dirk Niebel unterstützte Harald Leibrecht bei einer öffentlichen Kundgebung auf dem Kelterplatz in Beilstein. In seiner 30 minütigen Rede betonte er: "Die SPD unterschätzt die Erinnerungskraft der Wähler. Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier tun so, als gingen sie am Sonntag als Oppositionspartei an den Start – dabei regieren sie seit elf Jahren. Und ebenso lange stellt die SPD den Bundesfinanzminister. Was sie bekämpfen wollen, ist ihre Politik mit den bekannten Folgen."
Niebel weiter: „Die Absage beider Spitzenkandidaten-Runden in ARD und ZDF ist eine massive Benachteiligung der Opposition. Beide Sender hatten das so genannte Kanzler-Duell damit gerechtfertigt, dass es durch die Allparteienrunden einen Ausgleich für die Oppositionsparteien geben würde. Diesen Ausgleich gibt es nun nicht. Dass Union und SPD quasi synchron die Teilnahme ihrer Spitzenkandidaten an beiden Runden absagen, zeigt, wie bequem sich beide in der großen Koalition eingerichtet haben. Wer eine Debatte mit der Opposition verweigert, beschädigt die Demokratie, denn es gibt keine Demokratie ohne Opposition. Wenn die Spitze der großen Koalition nicht den Mut hat, sich den Argumenten der Opposition zu stellen, ist allein das schon Grund genug, sie abzuwählen.

ARD und ZDF verstoßen gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz der Rundfunkstaatsverträge, wenn sie jetzt keinen Ausgleich für die Opposition schaffen."

Harald Leibrecht machte in der FDP Hochburg deutlich: "Die gute Bewertung der FDP-Politik gibt uns ein Zeichen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dabei Unterstützung finden. Aber Umfragen sind noch lange keine Wahlergebnisse. Bis zum Politikwechsel bleibt noch viel zu tun. Wir halten die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft hoch und arbeiten beharrlich für mehr Bürgerfreiheit und gesicherten Wohlstand in schwieriger Zeit.“

Bilder der Kundgebung.

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